Rückzug Thurgauische Volksinitiative „Kulturlandschutz bei Gewässerkorrektionen“
Das Initiativkomitee der kantonalen Volksinitiative „Kulturlandschutz bei Gewässerkorrektionen“ hat einstimmig beschlossen, die Initiative zugunsten des Gegenvorschlages des Grossen Rates zurück zu ziehen. Der Gegenvorschlag nimmt die Anliegen der Initiative auf.
Die kantonale Volksinitiative „Kulturlandschutz bei Gewässerkorrektionen“ wurde am 7. November 2016 mit 4668 beglaubigten Unterschriften eingereicht. Nötig gewesen wären deren 4000. Das war Ausdruck eines grossen Unmutes in der Bevölkerung über diverse Projekte von Gewässerkorrektionen. Die Initiative war dringend nötig, um insbesondere die Anliegen von Steuerzahlern und Landwirtschaft bei Gewässerkorrektionen künftig angemessen zu berücksichtigen.
Gegenvorschlag nimmt Anliegen auf
Der vom Grossen Rat verabschiedete Gegenvorschlag nimmt die Anliegen der Initianten auf. So muss neben einem haushälterischen Umgang mit Kulturland unter anderem auch der wirtschaftliche Einsatz finanzieller Mittel explizit aufgezeigt werden. Damit wird den öffentlichen Interessen die dringend nötige Beachtung geschenkt. Die Initianten werden bei künftigen Projekten ganz genau prüfen, ob und wie eine Interessenabwägung stattgefunden hat und wenn nötig weitere Massnahmen ergreifen.